Rechtsschutzversicherung zahlt Kosten im Arbeitsrecht

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Eine Rechtsschutzversicherung ist eine Versicherung, bei der das Kostenrisiko eines Rechtsstreits versichert ist. Hier muss der Versicherungsnehmer immer genau prüfen, gegen was er genau versichert ist und gegen was nicht.

Grundsätzlich trägt die Rechtsschutzversicherung aufgrund des Versicherungsvertrages alle im Rahmen einer Beratung, einer außergerichtlichen oder gerichtlichen Auseinandersetzung anfallenden Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, sowie Zeugengelder und Gutachterkosten, die im Rahmen eines gerichtlichen Beweissicherungsverfahrens entstehen.

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt jedoch nur die Anwaltskosten für jeweils einen Anwalt und nur aufgrund der gesetzlichen Rechtsanwaltsgebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und nicht aufgrund von höher liegenden Honorarvereinbarungen. Die Versicherung trägt die Kosten zudem nur im Verhältnis des Obsiegens zum Unterliegen.

Der Arbeitsrechtsschutz deckt Streitigkeiten aus bestehenden Arbeits- und Dienstverhältnissen ab, z.B. bei Kündigungen, offenen Lohn-/Gehaltszahlungen, Abmahnungen, Arbeitszeugnissen.

Mitglieder einer Gewerkschaft sind meist automatisch "rechtsschutzversichert", da die Gewerkschaften eigene Juristen hierfür bereitstellen.

Bevor ein Rechtsanwalt für seinen Mandanten tätig wird, holt er bei dessen Rechtsschutzversicherung eine Deckungszusage ein. Erteilt die Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage, so werden die Kosten von der Versicherung übernommen. Die Deckungszusagen beziehen sich dabei regelmäßig nur auf die außergerichtliche Tätigkeit oder die einzelnen Instanzen. Daher muss der Anwalt ggf. mehrere Deckungszusagen einholen.

Finanziell schlechter gestellte Arbeitnehmer, die keine Rechtsschutzversicherung haben, können Prozesskostenhilfe beantragen. Die Rechtsanwaltskosten werden bei Gewährung der PKH dann voll oder teilweise vom Staat übernommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsschutzversicherung Arbeitsrecht

 

 

 

 

© Rechtsanwalt Daniel Ruehringer - Aichtal-Grötzingen bei Nürtingen